1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere. 2 Nr.2 SGB IX und § 30 Abs. Einen Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe haben nach § 53 Abs. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch. 1 Satz 1SGB XII SGB XII Personen, • die durch eine Behinderung (i.S. Über die Links, Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 SGB XII verweisen. In § 63b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. SGB XII. 2 SGB XII). Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 a beabsichtigt war. SGB XII - Änderungen überwachen. e) Die Angaben zu den, G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2075, ... der Eingliederungshilfe erhalten Personen nach §, Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. Dezember 2003, BGBl. I S. 433; aufgehoben durch Artikel 26 G. v. 23.12.2016 BGBl. 1. für Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII. § 141 im SGB XII führte. I S. 1421; Ber. (4) Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. 3. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.11.2019 BGBl. Es sei denn, es liegt erhebliches Vermögen vor (60.000 € für erste Person / 30.000 € für jede weitere). Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, Anlage (zu § 34)Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro. Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. § 56 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. Text § 53 SGB XII a.F. § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen) § 56 (weggefallen) § 57 (weggefallen) § 58 (weggefallen) § 59 (weggefallen) § 60 (weggefallen) § 60a (weggefallen) Rechtsprechung zu § 59 SGB XII Jung, SGB XII Vorbemerkungen zum Sechsten Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60) 1 Regelungsbereich und Bedeutung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Rz. August 2014. zur Neufassung vom 20.06.2014. Die §§ 53 bis 60a werden aufgehoben. Dezember 2016 BGBl. 20. 1 Satz 1 SGB IX) wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt sind oder • … Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 SGB XII - keine Leistungsvereinbarung. I S. 1948, ... Teilhabe am Arbeitsleben (1) Leistungen zur Beschäftigung erhalten Personen nach, ...  „Sechstes Kapitel (weggefallen)". Dezember 2016, BGBl. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. 1 SGB XII) entfällt die Vermögensprüfung (§67 Abs. I § 53. I S ... „Sechstes Kapitel (weggefallen)". Dies gilt auch für die in § 53 Abs. SGB XII. I S. 579, ... nach § 15 Absatz 1 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach §, ... Pflegestufe nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind, Eingliederungshilfe nach §, neugefasst durch B. v. 01.02.1975 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162, ... 2. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 53 Dauer von Leistungen Inhaltsverzeichnis (redaktionell) Sechstes Kapitel weggefallen (§§ 53 - 60) §§ 53–60a [aufgehoben] (§§ 53 - 60) § 53 [aufgehoben] § 54 [aufgehoben] § 55 [aufgehoben] § 56 [aufgehoben] § 57 [aufgehoben] § 58 [aufgehoben] § 59 [aufgehoben] § 60 [aufgehoben] 20. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. 1) an. ARCHIV: Ausführungsvorschriften über den Einsatz von Vermögen nach dem SGB XII (AV-VSH) aufgehoben mit Wirkung vom 01.08.2014. vom 5. § 53 SGB XII i.V.m. 3 Abs. (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. Jung, SGB XII § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe / 2.2 Erfordernis der Wesentlichkeit Kommentar aus TVöD Office Professional Sie haben den Artikel bereits bewertet. Inhaltsverzeichnis (redaktionell) Sechstes Kapitel weggefallen (§§ 53 - 60) §§ 53–60a [aufgehoben] (§§ 53 - 60) § 53 [aufgehoben] § 54 [aufgehoben] § 55 [aufgehoben] § 56 [aufgehoben] § 57 [aufgehoben] § 58 [aufgehoben] § 59 [aufgehoben] § 60 [aufgehoben] Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. LSG Baden-Württemberg, 07.11.2019 - L 7 SO 1832/18. Auf § 53 SGB X verweisen folgende Vorschriften: Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) Verwaltungsverfahren Öffentlich-rechtlicher Vertrag § 54 (Vergleichsvertrag) § 55 (Austauschvertrag) § 58 (Nichtigkeit des … (2) Von einer Behinderung bedroht sind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. § 53 Vorrang der medizinischen Betreuung durch die Reeder (1) Der Anspruch von Versicherten in der Seefahrt auf Leistungen nach diesem Abschnitt ruht, soweit und solange die Reeder ihre Verpflichtung zur medizinischen Betreuung nach dem Seearbeitsgesetz erfüllen. Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht. SGB XII § 54 i.d.F. in der Fassung vom 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. SGB XII § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe: Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland: Publikation: BGBl. Es wird vermutet, dass kein erhebliches Vermögen vorliegt, wenn die … Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch des nachrangig ... LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2018 - L 8 SO 249/17 Sozialhilfe (SGB XII) LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2015 - L 23 SO 309/15. Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten. Jung, SGB XII § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe / 2.4 Andere Behinderungen (Abs. 1 Satz 2 SGB XII genannten behinderten Menschen. 1 Satz 1 SGB XII genannt sind, Menschen mit einer geistigen Behinderung, Menschen mit einer seelischen Behinderung oder Störung, Anfallskranke und Suchtkranke bis zur Vollendung des 65. § 53 SGB X Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages (1) Ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts kann durch Vertrag begründet, geändert oder aufgehoben werden (öffentlich-rechtlicher Vertrag), soweit Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. I S. 1948, § 99 SGB IX Leistungsberechtigter Personenkreis, § 22a SGB V Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen, § 87 SGB V Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte, Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018, Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020, Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 GKV-VSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 3 PNG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, § 1 EinglHV Körperlich wesentlich behinderte Menschen, § 2 EinglHV Geistig wesentlich behinderte Menschen, § 3 EinglHV Seelisch wesentlich behinderte Menschen, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. 20.11.2019 Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen [1] § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe [2] [3] I S. 1948) Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 2 S. 1 SGB II/§141 Abs. Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers, Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Komm. Inhaltsverzeichnis (redaktionell) Sechstes Kapitel weggefallen (§§ 53 - 60) §§ 53–60a [aufgehoben] (§§ 53 - 60) § 53 [aufgehoben] § 54 [aufgehoben] § 55 [aufgehoben] § 56 [aufgehoben] § 57 [aufgehoben] § 58 [aufgehoben] § 59 [aufgehoben] § 60 [aufgehoben] Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 SGB XII - keine Leistungsvereinbarung. Zum Zeitpunkt der Drucklegung des Kommentars lag ein Kabinettsentwurf für ein Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämp-fung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) vor, mit dem die Einführung eines § 142 in das SGB XII und die Ergänzung des § 3 AsylbLG um einen Abs. Dezember 2003, BGBl. SGB II/§141 Abs. I S. 3234, ... Gebrechen wesentlich in ihrer Teilhabefähigkeit eingeschränkt im Sinne des §, ... die eine wesentliche Einschränkung der Teilhabefähigkeit im Sinne des §, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, Artikels 13 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. März 2010 (ABl. S. 1550, aufgehoben durch SGB IX) und § 4 Eingliederungshilfe-Verordnung (den Text der Verordnung vgl. Zitierungen von § 53 SGB XII Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 SGB XII verweisen. 2 SGB IX Ziel der Hilfe ist, dass durch einen Integrationshelfer in der Kindertagesstätte der behinderungsbedingte Mehrbedarf des Kindes ausgeglichen wird und das Kind Jung, SGB XII Vorbemerkungen zum Sechsten Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60) 1 Regelungsbereich und Bedeutung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Rz. Seite 403) – aufgehoben mit Wirkung vom 1. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln . § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.11.2019 BGBl. 1 Satz 1 SGB XII genannt sind, Menschen mit einer geistigen Behinderung, Menschen mit einer seelischen Behinderung oder Störung, Anfallskranke und Suchtkranke bis zur Vollendung des 65. a) für Personen, die in § 53 Abs. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in, Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. Integrationshilfe im Regelkindergarten gem. I S. 2870, ... Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach §, ... die einem Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind, Eingliederungshilfe nach, G. v. 23.12.2016 BGBl. § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen) § 56 (weggefallen) § 57 (weggefallen) § 58 (weggefallen) § 59 (weggefallen) § 60 (weggefallen) § 60a (weggefallen) Rechtsprechung zu § 56 SGB XII Jung, SGB XII Vorbemerkungen zum Sechsten Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60) 1 Regelungsbereich und Bedeutung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Rz. § 26 Abs. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird die Angabe „(, ... d) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel (§§, ... einem Elternteil zusammenleben, oder 2. für Personen, die im Sinne des §, ... Pflegestufe nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach §, G. v. 22.12.2011 BGBl. 19. 1. für Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII. zu § 60 Rz. 7 G v. 9.10.2020 I 2075, § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. SGB XII. 1 Satz 2) ... (BGBl. Die §§ 53 bis 60a werden aufgehoben. (3) Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. I S. 3234, 2019 BGBl. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.10.2020 BGBl. a) für Personen, die in § 53 Abs. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. des § 2 Abs. § 53 (aufgehoben) § 53 hat 1 frühere Fassung und wird in 14 Vorschriften zitiert Text in der Fassung des Artikels 13 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. 1 Nr.